Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Bitte lesen Sie die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam durch. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Website www.brainchanger.tv sowie die Beauftragung, Erstellung, Zurverfügungstellung und Abrechnung der Leistungen sowie sämtlicher damit in Zusammenhang stehender sonstiger Leistungen im Verhältnis zwischen dem Kunden als Auftraggeber und der Brain Changer® GmbH als Auftragnehmer und Erbringer dieser Leistungen. Mit der über den Apple App Store, Google Play Store oder auch online über die Website erfolgten Auftragserteilung (Online-Bestellung) akzeptieren Sie als Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils geltenden Fassung und diese werden gemeinsam mit der auf der Website einsehbaren Datenschutzerklärung in der jeweils geltenden Fassung der Geschäftsbeziehung mit der Brain Changer® GmbH zugrunde gelegt. Wenn Sie diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zustimmen, kommt kein Vertrag zustande.
1 Geltungsbereich und Anerkennung der AGB
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Vertragsbeziehung und den gesamten Geschäftsverkehr einschließlich aller Rechte und Pflichten zwischen dem die Leistungen bestellenden Kunden als Auftraggeber („Kunde“) und der Brain Changer® GmbH sämtlicher Dienst- und Serviceleistungen im Sinne der Definition des Vertragsgegenstandes in Punkt 2. dieser AGB.
Die AGB sowie die auf der Website gesondert abrufbare Datenschutzerklärung werden vom Kunden durch die Auftragserteilung über Apple App Store, Google Play Store oder die Website www.brainchanger.tv („Website“, Online-Bestellung) anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung. Lehnt der Kunde die geltenden AGB oder die Bestimmungen der Datenschutzerklärung ab, kommt keine Geschäftsbeziehung zustande.
Diesen AGB entgegenstehende oder davon abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige Vertragsbestimmungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies zwischen dem Kunden und der Brain Changer® GmbH ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Dies gilt selbst dann, wenn die Brain Changer® GmbH in Kenntnis der Existenz entgegenstehender oder abweichender Regelungen seitens des Kunden die Leistung vorbehaltlos erbringt.
Änderungen der AGB können jederzeit vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Die aktuelle Fassung ist auf der Website abrufbar. Änderungen der AGB sind Kunden gegenüber zulässig, wenn die Änderung zumutbar ist, insbesondere wenn sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist. Der Kunde hat das Recht, der Änderung der AGB binnen eines Monats ab Erhalt der Mitteilung über die Änderung schriftlich zu widersprechen, andernfalls akzeptiert er die geänderten AGB. Die Brain Changer® GmbH wird den Kunden gesondert vor Beginn der Frist für die ausdrückliche Erklärung auf dieses Widerspruchsrecht und die beim Unterbleiben des Widerspruchsrechts eintretenden Rechtsfolgen schriftlich oder per E-Mail hinweisen.
2 Vertragsgegenstand
Der Vertragsabschluss berechtigt den Kunden für die Verwendung der Brain Changer® App, welche in Anbetracht der auf der Website angegebenen Systemanforderungen für iOS und Android bereitgestellt wird. Der Kaufabschluss berechtigt den Kunden zur Verwendung der von der Brain Changer® GmbH bereitgestellten Bilder-, Affirmationen- und Musikdatenbank sowie von Entspannungstechniken, Meditationen und andere Übungen innerhalb der Brain Changer® App für den ausgewählten Zeitraum. Nach Ablauf des ausgewählten Zeitraums wird der Zugang zum ausgewählten Produkt entzogen. Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, zusätzliche Unterlagen zu seinem gekauften Produkt (z.B. Textdateien, Audiodateien, ...) im Zuge des Trainings zu verwenden. Jegliche Weitergabe dieser Unterlagen ist ausdrücklich untersagt.
3 Ablauf der Geschäftsbeziehung
Die Geschäftsbeziehung läuft im Wesentlichen wie folgt ab:
3.1. Der Kunde bezieht einen Zugang zur Brain Changer® Methode mit den oben unter Punkt 2 genannten Materialien über eine iOS- oder Android-App, eben die Brain Changer® App.
3.2. Die Bereitstellung der Leistungen erfolgt auf Grund der Auftragserteilung für die ausgewählte Dauer. Der Kunde hat während des Bestellvorganges und der aktiven Laufzeit die Möglichkeit, ein Paket für einen gewissen Zeitraum zu kaufen. Sollte ein Abo-Paket erworben werden, verlängert sich dieses jeweils kostenpflichtig automatisch um den ausgewählten Zeitraum, wenn es vom Auftraggeber nicht fristgerecht vor Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode (gem. Punkt 14. der AGB) entsprechend gekündigt wird.
4 Bestellvorgang – Verbindliches Angebot – Vertragsabschluss
Der Bestellvorgang läuft wie folgt ab:
4.1. Der Kunde wählt sein Paket aus, indem er beim jeweiligen Produkt auf den Button "Kaufen" klickt.
4.2. Die Zahlung wird von Apple App Store bzw. Google Play Store abgewickelt – oder in Kooperation mit Unternehmen und anderen Organisationen über die Brain Changer® GmbH.
4.3. Nach Abschluss des Bestellvorgangs erhält der Kunde über den Apple App Store oder Google Play Store eine automatisch generierte Bestellbestätigung mit sämtlichen Bestellungsdetails und die Rechnung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zugesandt.
5 Zahlung
Es gilt jener Preis für die Leistungen als vereinbart, der im Zuge des in Punkt 4. dieser AGB beschriebenen Bestellvorgangs in der App angegeben wird, Die angegebenen Preise sind Endpreise.
Die Zahlung kann durch eine der im Zuge des Bestellvorgangs ausgewiesenen Zahlungsarten erfolgen. Zahlungen müssen in voller Höhe des Kaufpreises zuzüglich allfälliger Versandkosten erfolgen. Allfällige Überweisungsspesen, Bankgebühren oder ähnliches hat der Kunde zu tragen.
Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere im Hinblick auf die Pflicht des Kunden zur Bezahlung von Verzugszinsen, soweit in diesen AGB nicht an anderer Stelle ausdrücklich Abweichendes vereinbart wird.
6 Pflichten des Kunden bei der Registrierung
Für die Bereitstellung der Dienstleistungen ist die Anlage eines Benutzerkontos erforderlich. Dabei gibt der Kunde folgende Daten an: Username, E-Mail-Adresse. Mit der Inanspruchnahme der Leistungen bestätigt der Kunde, dass seine Angaben richtig, aktuell und vollständig sind. Der Kunde verpflichtet sich, seine Daten bei einer Änderung sofort zu aktualisieren, damit seine Daten zu jeder Zeit richtig, aktuell und vollständig sind. Besteht Grund zu der Annahme, dass Daten nicht richtig, aktuell oder vollständig sind, ist die Brain Changer GmbH berechtigt, den Account des Kunden sperren zu lassen sowie den Zugriff auf die Seite und Leistungen der Apps oder von www.brainchanger.tv zu verwehren.
Um die Sicherheit der Daten gewährleisten zu können, muss der Kunde seine Account-Informationen sicher verwahren und Dritten gegenüber stets geheim halten. Der Kunde ist dabei selbst für die Vertraulichkeit seiner Daten und Aktivitäten verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet, bei einer unautorisierten Benutzung seines Accounts oder sonstigen ihm bekannt gewordenen Sicherheitsverstößen der Brain Changer® GmbH unverzüglich nachweislich zu informieren. Die Brain Changer® GmbH ist berechtigt, im Rahmen des gesetzlich Zulässigen alle Maßnahmen zu ergreifen, die zur Bewahrung der Sicherheit der Website, der App der Kunden, sowie sämtlicher Daten von Kunden, von der Brain Changer® GmbH und von Dritten, erforderlich sind. Dies umfasst erforderlichenfalls auch das Löschen von Accounts, das Ändern von Passwörtern und Zugangsberechtigungen, sowie das Anfordern weiterer Informationen vom Kunden im Zusammenhang mit einem Geschäftsabschluss oder dem eingerichteten Online-Account des Kunden.
Die Brain Changer® GmbH übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für eine unbefugte Nutzung von Online-Accounts sowie für daraus resultierende materielle oder immaterielle Schäden, die auf eine unzureichende Verwahrung oder Geheimhaltung von Zugangsdaten oder den mit den Leistungen in Zusammenhang stehenden Daten durch den Kunden zurückzuführen sind.
7 Weitere Rechte und Pflichten des Kunden
Die Brain Changer® GmbH gewährt dem Kunden einen beschränkten, nicht exklusiven, nicht übertragbaren Zugriff auf die Brain Changer® App und das Recht, die Leistungen zu persönlichen, nicht kommerziellen Zwecken zu nutzen. Eine kommerzielle Nutzung als Kooperationspartner erfordert eine separate Vereinbarung.
Der Kunde stimmt zu, dass jede Inanspruchnahme der Leistungen, insbesondere die Nutzung der App sowie die Verwendung der daraus gewonnenen Informationen, ausschließlich in seiner eigenen Verantwortung liegt. Dies unabhängig davon, ob die Nutzung durch ihn persönlich, einen von ihm ermächtigten oder beauftragten Dritten, oder einen unbefugten Dritten (insb. infolge nicht ordnungsgemäßer Geheimhaltung seines Passworts bzw. der verfügbaren Daten) erfolgt. Die Brain Changer® GmbH behält sich das Recht vor, aus Gründen der Sicherheit den Zugriff zur Seite oder zu einem bestimmten Online-Account zu sperren (vgl. Punkt 6.).
Der Kunde verpflichtet sich, im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme und Nutzung der App, der Website oder der Leistungen alle geltenden gesetzlichen Bestimmungen und diese AGB einzuhalten und nicht in Rechte der Brain Changer® GmbH oder Dritter einzugreifen.
Der Kunde bestätigt darüber hinaus, dass er es insbesondere unterlässt:
· die Leistungen in irgendeiner Weise weiter zu vertreiben (z.B. zu verkaufen, zu vermieten), oder auf sonstige Weise Dritten zu übertragen oder anzubieten;
· die Leistungen oder die diesen zugrundeliegenden Daten, Informationen, Methoden, Technologien, Studien, Hard- oder Software (etc.) zu kopieren, zu reproduzieren, zu modifizieren, zu zerlegen, oder auf sonstige Art und Weise zu verarbeiten, zu übermitteln, zu verwerten oder zu verwenden;
· die App oder die Leistungen dazu zu verwenden, um Informationen und Daten Dritter ohne deren ausdrückliche, nachweisliche Zustimmung zu generieren, in Erfahrung zu bringen, zu verarbeiten, zu verbreiten oder sonst zu verwenden;
· die App, die dargestellten Informationen, die angebotenen Leistungen, oder die zur Betreibung der App und der Website verwendete Hard- oder Software zu schädigen oder zu verändern, die Darstellung auf der Website zu verändern (z.B. durch die Verwendung von Pop-Up-Fenstern), oder andere Inhalte über diese Website zu verbreiten;
· die App, die Website oder die darauf angebotenen Leistungen und Inhalte zu missbrauchen, um andere Personen zu belästigen oder zu schädigen, andere Personen ohne deren Zustimmung zu repräsentieren, oder persönliche Daten von anderen Personen zu sammeln, zu speichern, zu verarbeiten, zu übermitteln oder zu verwenden, oder auf sonstige Weise in Rechte Dritter einzugreifen;
· bei Verwendung der Website oder der angebotenen Leistungen Patente, Marken, Muster oder sonstige Schutzrechte bzw. geistiges Eigentum der Brain Changer® GmbH bzw. von Dr. Marcus Täuber oder Dritten zu verletzen;
· andere Personen an der Nutzung der Website oder der Leistungen zu hindern;
· Programme zur Sicherheit der Website oder der drauf angebotenen Leistungen zu umgehen, zu verändern oder auszuschalten;
· die Website dazu zu verwenden, um eine falsche Identität zu erstellen;
· die Website oder die darauf angebotenen Leistungen auf sonstige Weise unter Missachtung der geltenden Gesetze oder dieser AGB zu verwenden.
8 Schad- und Klagloshaltung durch den Kunden
Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass die Brain Changer® GmbH im Fall jeglicher Inanspruchnahme durch Behörden oder Dritte, die auf die Verwendung der App, der Website oder der Inanspruchnahme der Leistungen durch den Kunden zurückzuführen ist, vollständig schad- und klaglos halten wird.
9 Gewährleistung und Schadenersatz - Haftungsbeschränkungen
Allfällige Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüche des Kunden richten sich nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht nachfolgend ausdrücklich Abweichendes vereinbart wird. Die Brain Changer® GmbH gewährt keine über die gesetzlichen Ansprüche hinausgehenden Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüche und auch keine Garantie in Bezug auf die Leistungen oder die Inhalte der Website.
Die Haftung der Brain Changer® GmbH für Vermögensschäden, insbesondere auch der Ersatz für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, wird unbeschadet nachstehender weiterer Haftungsbeschränkungen auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht im Falle von Personenschäden. Eine Haftung für Vermögensschäden aus dem Gebrauch der App, der Website oder der darauf angebotenen Leistungen oder Inhalte wird darüber hinaus im Rahmen des gesetzlich Zulässigen betragsmäßig mit den vom Kunden aufgewendeten Kosten beschränkt.
Die Brain Changer® GmbH betreibt die App, die Website und erbringt die Leistungen entsprechend dem aktuellen Stand der wissenschaftlichen, technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen. Die Brain Changer® GmbH behält sich das Recht vor, die Website oder die Leistungen in welcher Form auch immer zu verändern oder allenfalls auch einzustellen. Die Brain Changer® GmbH übernimmt keine Gewährleistung oder Garantie, dass Informationen, Bilder oder Grafiken, Beschreibungen oder andere Inhalte in der Brain Changer® App und auf der Website www.brainchanger.tv vollständig, genau, richtig, fehlerfrei, zuverlässig, sicher oder aktuell sind. Der Kunde wird die Brain Changer® GmbH unverzüglich informieren, sobald ihm solche unzureichenden Informationen oder Inhalte auf der Website oder im Rahmen der erbrachten Leistungen auffallen und erklärt sich mit den entsprechenden Änderungen einverstanden, die von der Brain Changer® GmbH daraufhin durchgeführt werden.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Website und die darauf von der Brain Changer® GmbH angebotenen Leistungen unter Einbeziehung dritter Vertragspartner der Brain Changer® GmbH, darunter Netzbetreiber, erfolgen und von diesen abhängig sind. Die Brain Changer® GmbH übernimmt keine Verantwortung und haftet nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder Speicher- oder Systemausfälle im Zusammenhang mit der App, der Website oder den darauf angebotenen Leistungen und Inhalten. Dem Kunden stehen auch keine Ansprüche zu, wenn es auf Grund von Wartungsarbeiten zu einer temporären Beschränkung der angebotenen Leistungen und Informationen auf der App oder der Website kommt. Ebenso haftet die Brain Changer® GmbH nicht für Verzug oder Unmöglichkeit der Leistungserbringung, wenn diese auf höhere Gewalt oder andere Gründe zurückzuführen ist, die nicht in der Sphäre der Brain Changer® GmbH liegen.
Sämtliche Haftungseinschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen der Brain Changer® GmbH.
10 Datenschutz
Die vom Kunden offengelegten Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung, insbesondere zur Erbringung der Leistungen und ihrer Abrechnung, verwendet. Der Auftraggeber nimmt die auf der Website gesondert abrufbare Datenschutzerklärung der Brain Changer® GmbH mit Auftragserteilung zur Kenntnis.
11 Geistiges Eigentum
Namen, Logos, Muster, Software, Methoden und Systeme (etc.), die in der App oder auf der Website sowie im Rahmen der Leistungen der Brain Changer® GmbH verwendet werden, sind geistiges Eigentum der Brain Changer® GmbH oder Dritter (insb. Vertragspartnern der Brain Changer® GmbH). Der Kunde ist nicht berechtigt, dieses geistige Eigentum in welcher Form auch immer zu kopieren, zu bearbeiten, zu reproduzieren, zu übertragen oder auf sonstige Weise zu veröffentlichen, zu verwerten oder zu verwenden. Mit der Verwendung der App, der Website oder der Inanspruchnahme der darauf angebotenen Dienstleistung erfolgt keine Einräumung von Nutzungsrechten oder Nutzungsbewilligungen (keine Lizensierung) an den Kunden. Diese erfordert eine gesonderte Vereinbarung mit der Brain Changer® GmbH.
12 Vertragsbeendigung
Wählt der Kunde während des Bestellvorganges oder später im Laufe der Vertragserfüllung über ein Abo, verlängert sich dieses jeweils kostenpflichtig automatisch um den ausgewählten Zeitraum, wenn es vom Auftraggeber nicht rechtzeitig zum Ablauf der jeweils laufenden Vertragsperiode gemäß den nachstehenden Kündigungsbestimmungen gekündigt wird. Der Kunde erteilt somit seine ausdrückliche Zustimmung zur automatischen Verlängerung seines Pakets für weitere Vertragsperioden gegen automatische Einziehung der geltenden Gebühr.
Der Kunde kann das Vertragsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 24 Stunden einseitig zum Ende der ausgewählten Vertragsperiode kündigen.
Die Kündigung hat mittels des dafür vorgesehenen Buttons „Abo beenden“ über den Online-Account oder per E-Mail an office@brainchanger®.tv zu erfolgen.
Das Recht der Parteien auf einseitige sofortige Vertragsauflösung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Brain Changer® GmbH ist insbesondere berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung und ohne vorhergehende Ermahnung einseitig aufzulösen, wenn der Kunde gegen Bestimmungen dieser AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstößt, oder in sonstiger Weise in einer für die Brain Changer® GmbH oder Dritte nachteiligen Weise von der App, der Website oder den Leistungen Gebrauch macht. Im Fall von daraus resultierenden Schäden hält der Kunde die Brain Changer® GmbH schad- und klaglos.
13 Kontakt / Streitbeilegung
Im Falle von Fragen, Beschwerden, Reklamationen, Anregungen oder dem Wunsch nach individueller Beratung und Aufklärung wenden Sie sich bitte an:
Brain Changer® GmbH
Schwarzottstraße 2a
2620 Neunkirchen
Wir weisen darauf hin, dass die EU-Kommission die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitbeilegung über eine Online-Plattform (sog. OS-Plattform) geschaffen hat. Diese Plattform finden Sie unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
14 Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB lässt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung wird durch eine wirksame, durchsetzbare Regelung ersetzt, die der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung im wirtschaftlichen und rechtlichen Ergebnis am nächsten kommt.
Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, sofern sie im Einzelnen schriftlich vereinbart wurden. Dies gilt ausdrücklich auch für ein Abgehen von dem Erfordernis der Schriftform. Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die Mitarbeiter der Brain Changer® GmbH oder Dritte nicht berechtigt sind, von den mit diesen AGB vereinbarten Pflichten abweichende Zusagen zu machen, sofern die entsprechende Vertretungsbefugnis nicht im Einzelnen nachgewiesen wird.
Schriftliche Erklärungen gelten als dem Kunden zugegangen, wenn sie an die zuletzt vom Kunden bekannt gegebene E-Mail Adresse gesandt werden.
Auf das Vertragsverhältnis zwischen Kunden und der Brain Changer® GmbH findet österreichisches Recht unter Ausschluss internationaler Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts Anwendung.
Als Gerichtsstand wird, soweit zulässig, das jeweils für Neunkirchen (zum Beispiel Landesgericht Wiener Neustadt) sachlich zuständige Gericht vereinbart.